Online Aufruf!
FÜR EINE STARKE LINKE! FÜR OSKAR LAFONTAINE!
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Machtvoller Protest gegen das Kürzungsdiktat von Merkel &Co
Zur Teilnahme führender Mitglieder des Parteivorstandes der LINKEN an der Blockupy-Demonstration in Frankfurt erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst: weiterlesen
Daniel Kehl kandidiert für das Jugendparlament der VG Bernkastel-Kues
- Daniel Kehl u. Sahra Wagenknecht
In der VG Bernkastel-Kues steht in den nächsten Wochen die Wahl des Jugendparlaments an. Wahlberechtigt sind Jugendliche zwischen 14 und 23 Jahren, die ihren Wohnsitzt in der Verbandsgemeinde haben. Die rund 15 Kandidatinnen und Kandidaten werden für eine Amtszeit von 3 Jahren gewählt.
Als Jugendsprecher der LINKEN wird sich Daniel Kehl aus Hochscheid zur Wahl stellen. Hier im Bild mit Sahra Wagenknecht, beim Landesparteitag der rheinland-pfälzischen Linken in Boppard. Am Parteitag nahm Daniel als frisch gewählter Delegierter des KV Bernkastel/Wittlich teil.
Hier meine Begründung, warum ihr mich wählen sollt
Weitere Informationen zur Wahl des Jugendparlaments auf der Seite der VG Bernkastel-Kues
Gefährliche Planungsmängel der Hochmoselbrücke
Bekannter Wissenschaftler sieht gefährliche Planungsmängel der Hochmoselbrücke
Als regionale LINKE fordern wir mit Nachdruck den sofortigen Baustopp des unverantwortlichen Hochbrückenbauprojekts - bis zur abschließenden Klärung der von Johannes Feuerbach öffentlich gemachten Sicherheits- und Erdrutschrisiken. Es ist völlig unverantwortlich, sich über diese Sicherheitsbedenken hinwegzusetzen und dennoch Unfälle und Gefährdungen von Menschen in Kauf zu nehmen - nur um dieses Prestigevorhaben mit allen Mitteln durchzusetzen.“ so Hans Werner Jung, Kreissprecher der Linken im Landkreis Bernkastel-Wittlich. mehr dazu...
Wir werden kaputt gespart
Der kommunale Entschuldungsfonds (KEF) hat nach Aussagen der Landesregierung Rheinland-Pfalz das Ziel, die Kommunen durch eine Verringerung der laufenden Liquiditätskredite zu entlasten und ihnen somit "Luft" für dringend notwendige Investitionen in Infrastruktur, Schulen und andere soziale Aufgaben zu verschaffen.
Wir, die LINKEN-MandatsträgerInnen, sehen jedoch, dass die praktische Umsetzung in den Kommunen genau das Gegenteil zur Folge hat. Der Preis für die Teilnahme am Entschuldungsfond ist, dass bisher freiwillige Leistungen beschnitten oder gestrichen, gesetzliche Leistungen in ihrer Qualität bzw. Standards herabgesetzt werden und der Arbeitsdruck auf die Mitarbeiter in der Verwaltung durch verzögerte Wiederbesetzung oder durch Wegfall der Stellen erhöht wird! Aber auch bei den Entscheidungen zur Stärkung der Einkommensseite gehen einige Maßnahmen zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger, wie z.B. Gebührenerhöhungen und Erhöhungen von Eintrittsgeldern bei Schwimmbädern, Museen und anderen kulturellen Einrichtungen. >mehr dazu..
BAG Migration, Integration und Antirassismus
Wir gratulieren unserem Mitglied und Wittlicher Stadtrat, Ali Damar, zu seiner Wahl in den BundessprecherInnenrat der neu gegründeten Bundesarbeitsgemeinschaft Migration, Integration und Antirassismus der Partei DIE LINKE.
Lesen Sie hierzu auch die Begrüßungsrede der Sprecherin der Hessischen LAG, Samina Khan:
"Grass hat Tatsachen ins rechte Licht gerückt"
DIE LINKE im Kreis Bernkastel-Wittlich erklärt sich solidarisch mit Günter Grass. Er hat mir seinem Gedicht "die Tatsachen ins rechte Licht gerückt".
Deshalb gehört nicht Grass an den Pranger gestellt, sondern die Politiker, die die Eskalation im nahen und mittleren Osten ständig vorantreiben.
Hierzu auch eine Antwort der Kooperation für den Frieden zu der Diskussion über das Gedicht von Günter Grass - mit den Worten des Friedens- und Konfliktforschers Andreas Buro, ebenfalls in Form eines Gedichtes. siehe hier
Keine Furcht vor den Piraten
Rainer Stablo, Die Linke, ist der Ansicht, dass viele der "hehren Ziele der Piraten als Illusionen verpuffen werden". Die direkte Beteiligung aller Mitglieder sei nur bis zu einer gewissen Parteigröße möglich. Die Öffentlichkeit aller Sitzungen sei schon wegen des Kommunalrechts oft nicht möglich, beispielsweise wenn es um Grundstücksangelegenheiten geht. Seiner Ansicht nach zeigen die Erfolge der Piraten, "wie unpolitisch viele Menschen geworden sind". Für die Linke sei das Internet nicht im Fokus. zum TV-Artikel
Ostermärsche
Quelle: SWR-Nachrichten
Ostermarsch-Abschluss-Demo gegen Atomwaffen
Mit einer Kundgebung vor dem Fliegerhorst in Büchel haben Friedensinitiativen in Rheinland-Pfalz die diesjährigen Ostermärsche beendet. Bereits am Samstag hatten Aktivisten in Mainz, Wiesbaden und Ramstein gegen Waffenexporte und für den Abzug aus Afghanistan demonstriert.
Mehr als 100 Friedensaktivisten demonstrierten am Ostermontag vor dem Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel (Kreis Cochem-Zell) gegen Kriege und Atomwaffen. Sie forderten unter anderem den Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland. Die Friedensinitiativen vermuten Atomwaffen auf dem Flugplatz in Büchel und fordern, diese zu vernichten. Zudem legten die Demonstranten eine Gedenkminute für alle Opfer der Atomkraft ein.
DIE LINKE fordert die sofortige Vernichtung aller Atomwaffen, statt der geplanten Modernisierung!
Nachtflugverbot auch am Hahn!
Do 05. April 2012 - 07:00h 
Bundesweite Presse, Rundfunk und Fernsehen, Redaktion WiVo
Gerichtliches Nachtflugverbot durchsetzen
.. auch am Hunsrück-Airport Hahn in Rheinland-Pfalz
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht jetzt endlich abschließend entschieden hat, für den Rhein-Main-Flughafen in Frankfurt (FRA) zwischen 23 und 5 Uhr früh ein absolutes Start- und Landeverbot zu verhängen, kommt es für die Fluglärmgeschädigten Bürgerinnen und Bürger vor allem darauf an, dies auch durchzusetzen. Erste Stellungnahmen der CDU-geführten hessischen Landesregierung und des Flughafenbetreibers Fraport machen deutlich, dass man dort alles daransetzen will, das Nachtflugverbot zu sabotieren, zu durchlöchern, bzw. zu hintertreiben. weiterlesen
Atomwaffen abrüsten statt modernisieren
Trendwende zu einer neuen atomaren Aufrüstung?
Zwanzig Atombomben lagern noch immer auf dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel, Reste des Kalten Krieges in Deutschland. Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag 2008 versprochen, sich für deren Abzug einzusetzen. Doch die USA und die NATO planen, die atomaren Bomben des Typs B61 zu modernisieren. Das ist genau der Bombentyp, der in Büchel lagert. Die Bundesregierung
muss Farbe bekennen: Trägt sie die Modernisierung mit? 50 deutsche Friedensgruppen und Organisationen starten eine neue Kampagne, damit die Atomwaffen abgerüstet und nicht modernisiert werden: atomwaffenfrei.jetzt
Die Tickende Atomare Zeitbombe an der Mosel
Di 06.02.12 - 07.30 h swr-nachrichten, eigener Bericht, Redaktion WiVo
Schwerer Mangel in Cattenom - ein vertuschter Störfall
Die Manager des französischen Uralt-AKW Cattenom/Mosel haben offensichtlich versucht, einen höchst gefährlichen Zwischenfall im Kühlsystem der Reaktorblöcke zu vertuschen. Dieser erst jetzt bekannt gewordene Zwischenfall war aber derart gefährlich, dass er von der französischen Atomaufsicht (ASN) noch nachträglich zum „Störfall“ hochgestuft werden musste.
Das marode Uralt-AKW liegt im Dreiländereck mitten in der dicht besiedelten Großregion SaarLorLux weniger als 50 km Luftlinie von den Zentren Metz, Saarbrücken, Thionville, Trier und Luxemburg-Stadt entfernt. Im unmittelbaren Einzugsgebiet des AKW lebt mehr als eine Million Menschen. Nach den Recherchen des SWR wurden es seit der Inbetriebnahme des lothringischen Groß-AKW Cattenom im Jahr 1986 in den vier Reaktorblöcken mehr als 750 sicherheitsrelevante „Ereignisse“ und Zwischenfälle registriert.
Bespitzelung der LINKEN
22. Januar 2012 Parteivorstand
Bespitzelung der LINKEN unterminiert Werte der parlamentarischen Demokratie
Der Parteivorstand der LINKEN hat am heutigen 22. Januar 2012 nach den Berichten über die Beobachtung 27 Bundestagsabgeordneten der LINKEN durch das Bundesamt für Verfassungsschutz einstimmig die folgende Erklärung verabschiedet:
Apartheid in der Arztpraxis
Do. 05.01.2012, 18:30 h Quelle: Kölner Express - by WiVo
Deutschland 2012 - Apartheid in der Arztpraxis
Kassenpatienten automatisch von Privatpatienten separiert
Zum Auftakt des ersten Quartals 2012 sind wie gewohnt in vielen Arztpraxen die Wartezimmer von wartenden Kassenpatienten überfüllt. Neu ist allerdings, dass sich in den Köpfen mancher Niedergelassenen Ärzte das Zweiklassendenken gegenüber den Patienten immer mehr festzusetzen scheint. Hilfesuchende Patienten werden nicht selten je nach Honorarerzielungsmöglichkeit unterschiedlich eingeteilt.
In einigen Arztpraxen scheint inzwischen sogar eine regelrechte Horrorvision Wirklichkeit zu werden. Bei der Zuteilung von Terminen und Wartezeiten greift ein abgewandeltes Aschenputtelprinzip Platz: Privatpatienten werden möglichst schnell zum individuellen Gespräch gebeten, wohingegen die Angehörigen des „Gemeinen Patientenvolks“ der Kassenpatienten oft mit Wochenlangen Wartezeiten vorlieb nehmen müssen.
Es gibt eine Alternative, die aus der Krise herausführt
Die Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise steht für die Fraktion Die Linke auf der Agenda für das Jahr 2012 ganz oben, wie der Fraktionsvorsitzende Dr. Gregor Gysi im Interview betont. Die Menschen hätten das Vertrauen in die Politik verloren und auch Anlass dazu. Gysi: "Wir müssen deutlich machen, dass es eine politische Alternative gibt, die gerecht aus der Krise herausführt." Das Interview im Wortlaut: weiterlesen
95,81 Prozent für das neue Parteiprogramm der LINKEN
Das Ergebnis des Mitgliederentscheids steht fest: 32.728 Ja-Stimmen, das entspricht 95,81 Prozent, wurden für das neue Parteiprogramm abgegeben. Es gab 668 Nein-Stimmen (1,96 Prozent) und 764 Enthaltungen (2,24 Prozent). 39 Stimmen waren ungültig. Insgesamt haben sich 34.199 von 69.886 Mitgliedern an dem Mitgliederentscheid beteiligt, das entspricht 48,86 Prozent.
