22. September 2015 Julian Theiß, Listenkandidat zur Landtagswahl 2016

Keine neuen Atomwaffen in Büchel!

Wie Recherchen des ZDF-Nachrichtenmagazins „Frontal21“ ergaben, sollen in den nächsten Tagen Vorbereitungen zur Stationierung neuer Atomwaffen im Bundeswehr-Fliegerhorst Büchel beginnen. Das gehe aus US-Haushaltsplänen hervor. Zudem wolle die Bundesregierung im kommenden Jahr die Landebahn in Büchel für 120 Millionen Euro modernisieren. Julian Theiß, Landtagskandidat der LINKEN auf Listenplatz 4, nimmt dazu Stellung:

 

„2010 hat der Bundestag den Abzug aller Atomwaffen von deutschem Boden beschlossen. Passiert ist in Büchel seitdem wenig. Nun sollen weitere 20 Nuklearwaffen nach Rheinland-Pfalz kommen. Diese weitere Aufrüstung der Region ist für uns als Antimilitaristinnen und Antimilitaristen untragbar“, zeigt sich Julian Theiß empört. „Die Stationierung neuer Atomwaffen reiht sich leider nahtlos in die „Kalter-Krieg“-Rhetorik der vergangenen Monate ein. Wir fordern die Bundesregierung auf, den 2010 verabschiedeten Beschluss des Bundestages endlich umzusetzen und alle Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. Die 120 Millionen Euro, die nun in die Modernisierung der Landebahn gesteckt werden, sollten besser in ein nachhaltiges Konversionsprogramm investiert werden. Dass solche Maßnahmen auch von Erfolg gekrönt sein können, zeigt sich beispielsweise in Birkenfeld, wo sich auf ehemals militärisch genutztem Gelände heute der Umweltcampus der Universität Trier befindet. So konnten nachhaltig zivile Arbeitsplätze geschaffen werden, die nicht zuletzt die ganze Region aufwerten“, so Theiß weiter.

 

Theiß abschließend: „DIE LINKE steht als einzige im Bundestag vertretene Partei konsequent für Frieden und gegen Krieg als Mittel der Politik. Schon in der Vergangenheit protestierten Parteimitglieder vor den Toren Büchels für einen Abzug der Atomwaffen. So wie es scheint, muss dieser Protest leider fortgesetzt werden.“

 

22. September 2015