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Dave Koch - Vorsitzender

Wahlvorschlagslisten zur Kommunalwahl aufgestellt!

Kreistag Bernkastel-Wittlich & Stadtrat Wittlich

DIE LINKE Bernkastel-Wittlich hat am vergangenen Sonntag, den 21.10.2018, ihre Wahlvor­schlagslisten zur Kommunalwahl 2019 aufgestellt.

Spitzenkandidatin für den Kreistag ist Melanie Wery-Sims, vierfache Mutter aus Breit, in der Verbandsgemeinde Thalfang, die sich bisher im Elternausschuss KiTa Berglicht sowie dem Schul­trägerausschuss einsetzt: „Als Mutter steht für mich persönlich natürlich die Familienpolitik im Vordergrund, wobei alle anderen Bereiche dadurch nicht an Wichtigkeit verlieren. Es geht um ein besseres Schulsystem und bessere Bedingungen für unsere Kinder, Lehrkräfte und Erzieher*innen. Die Verwaltungsreform der Verbandsgemeinde Thalfang a.E. liegt mir ebenfalls am Herzen, da die Zerrissenheit der VG inzwischen Ausmaße annimmt, die nicht nur die Verwal­tung, sondern mittlerweile alle Bürger*innen negativ beeinflusst.“

Wery-Sims ist staatlich geprüfte Fremdsprachenassistentin und hat bereits Vorkenntnisse durch ihre Vor­standsarbeit im Kommunalpolitischen Forum der LINKEN.

Die Liste für den Stadtrat Wittlich wird angeführt von der gelernten Kauffrau im Einzelhandel Katharina Koch, die bereits Direktkandida­tin der Partei zur Bundestagswahl war, direkt gefolgt von Ali Damar, der bereits 10 Jahre Enga­gement im Stadtrat vorweisen kann.

Koch freut sich, dass ihr das Vertrauen ausgesprochen wurde und ist zuver­sichtlich, gemeinsam mit Ali Damar künftig in Fraktionsstärke zu streiten: „Wir werden uns dafür einsetzen, dass bei öffentlichen Einrichtungen, Straßen und Wegen die Belange von Menschen mit Behinderung konsequent mitgedacht und -geplant werden. Beim Wohnungsbau liegt unser Augenmerk dar­auf, dass nicht nur Prestigeobjekte entstehen, sondern auch bezahlbarer Wohnraum, für Fa­milien mit vielen Kindern und Einkommensschwache, geschaffen wird.“

DIE LINKE hatte sich im Vorfeld entschieden, offene Listen aufzustellen. Das heißt, dass es keine Voraussetzung war, Parteimitglied zu sein, um für die Listen zu kandidieren, was von einigen Bürger*innen angenommen wurde. Die aufgestellten Listen sind auffallend jung, worüber sich die anwesenden Parteimitglieder sehr freuten, da eine Überalterung der Parlamente kritisch ge­sehen wird.

Listenaufstellungen zur Kommunalwahl 2019

Sonntag, 21. Oktober 2018

Altes Missionshaus, Arnold-Janssen-Straße 9, 54516 Wittlich (St. Paul)

15:30 Uhr: Aufstellung der Wahlvorschlaggsliste für den Stadtrat Wittlich

17:30 Uhr: Aufstellung der Wahlvorschlagsliste für den Kreistag Bernkastel-Wittlich

Im Frühjahr 2019 ist es soweit:
Wir wählen uns in Rheinland-Pfalz neue Kommunalparlamente. Diese Wahlen werden entscheiden, wer daran mitwirkt, wie unser Leben im Kreis und der Gemeinde aussieht. Die kommunale Politik bewegt sich im Rahmen dessen, was die Bundes- und Landespolitik vorgibt, ist aber dennoch sehr einflussreich: Straßenbau, öffentlicher Nahverkehr, Kitas, Wasser- und Müllentsorgungsgebühren, Bibliotheken, Schwimmbäder, Wohnungsbau und vieles mehr liegen im Einflussbereich von Gemeinde- und Stadträten sowie den Kreistagen.
Es liegt bei uns allen: Wollen wir dieses Feld den Konservativen und Liberalen überlassen, die bevorzugt Politik für Unternehmen und die finanziell Bessergestellten machen? Gar den Rechten, die ein Spaltkeil in unsere Gesellschaft treiben? Oder nehmen wir es selbst in die Hand?
Wir, DIE LINKE Bernkastel-Wittlich, wollen Ihnen mehr Gestaltungsmöglichkeiten geben, als nur am Wahltag Ihr Kreuzchen zu setzen!
Unser Vorstand hat entschieden, dass wir mit "offenen Listen" antreten. Das heißt, das jede/r auf unseren Listen zum Stadtrat Wittlich und zum Kreistag Bernkastel-Wittlich antreten kann. Das gilt für all jene, die sich für eine sozialere, gerechtere, weltoffene, ökologische und antirassistische Politik einsetzen wollen. Gleichgültig, ob Sie Parteimitglied sind oder nicht!
Kommen Sie gerne zu unserer Listenaufstellung, diskutieren Sie mit uns und wenn Sie möchten, kandidieren Sie für unsere Wahlvorschlagsliste!

Sie haben vorab Fragen? Schreiben Sie uns gerne eine E-Mail:
vorstand@dielinke-bekawi.de

Afrin ist nicht allein!

Demonstration: Samstag, 03.02.2018, Marktplatz Wittlich, 12:00 Uhr

Afrin ist nicht allein!

Seit 20. Januar werden unschuldige Menschen  unter dem Missionsnamen „Olivenzweig“ durch das türkische Erdoğan-Regime getötet. Wir zeigen, dass die Menschen in Afrin nicht alleine sind. Genau jetzt sollten wir unsere Stimme einsetzen und zeigen: was dort gerade passiert verletzt Menschenrechte! Jeder auf dieser Welt hat ein Recht auf Leben.
Die Begründung der türkischen Regierung, damit "Terrorismus zu bekämpfen" ist vorgeschoben und basiert auf offensichtlichen Unwahrheiten was sich auch daran zeigt, dass neben der türkischen Amee auch turkmenische und islamistische Milizen beteiligt waren.

DIE LINKE.Bernkastel-Wittlich ruft zur Beteiligung an der Demonstration auf

Demonstration am Samstag, 03.02.18 um 12.00 Uhr, Marktplatz in Wittlich

Rede von Ali Damar zum Haushalt der Stadt Wittlich für das Jahr 2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrter Herr Rodenkirch,
sehr geehrte Stadtratskolleginnen und -kollegen,
sehr geehrte Presse,

in Wittlich mangelt es stark an bezahlbarem Wohnraum. Trotzdem sehe ich im Haushaltsplan keine Investitionen in diesen Bereich. Ob der politische Wille vorhanden ist, daran etwas zu ändern würde sich zeigen, wenn Wittlich die finanziellen Mittel dazu hätte. Ebenso steht es mit kulturellen Angeboten, wie unter anderem einem Kino.

Dies sind nur zwei Beispiele von Vielen, in denen dringend Aufwendungen notwendig wären.

Doch Wittlich ist, wie annähernd alle Kommunen, durch die Bundes- und Landespolitik, in eine extrem schwierige finanzielle Situation geraten. Der mangelnde Wille der Regierungen auf beiden Ebenen, das Geld dort zu holen, wo es im Übermaß vorhanden ist, bringt die kommunalen Parlamente in die Situation, nur noch „Verwalter“ statt „Gestalter“ zu sein.

Die Unterordnung unter die so genannte „Schuldenbremse“ macht letztlich den „Sack zu“ und führt dazu, dass sich die Situation in vielen Sachverhalten verschlimmern wird, weil viele wichtige Geldaufwendungen ausbleiben.

Da der Haushaltsplan die Fortsetzung dieser verfehlten Politik ist, kann ich diesem nicht zustimmen.

Ihnen und Ihren Liebsten wünsche ich Frohe Weihnachten, schöne Feiertage und ein gutes, gesundes Jahr 2018!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Mit freundlichen Grüßen,

Ali Damar

Stadtratsmitglied für DIE LINKE

Verkaufsoffene Sonntage

Gerade jetzt, in der Vorweihnachtszeit, entbrennt eine Diskussion um verkaufsoffene Sonntage. Grund ist, dass der 24. Dezember dieses Jahr auf einen Sonntag fällt. Zwar hat die rheinland-pfälzische Landesregierung die Diskussion an sich beendet, in dem sie die Ladenöffnung an Heiligabend untersagt hat, doch wollen wir uns ganz allgemein zu verkaufsoffenen Sonntagen äußern:

Nicht nur, weil die Ladenöffnungszeiten ohnehin unsäglich Ausmaße angenommen haben, lehnen wir verkaufsoffene Sonntage ab. Immer mehr Geschäfte haben 12 Stunden und mehr am Tag, oftmals bis 22:00 Uhr geöffnet. Bis der Kassenschluss und andere Abschlussarbeiten vollzogen sind, ist häufig erst zwischen 22:30 und 23:00 Uhr Feierabend für die Beschäftigten. Da dies ohnehin Arbeitszeiten sind, die der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie kulturellen und sozialen Bedürfnissen der Beschäftigten entgegen stehen, ist eine Öffnung an Sonntagen nicht zumutbar!

Neben Bereichen wie der Gastronomie und insbesondere der Pflege, die um Sonn- und Feiertagsarbeit nicht umhin kommen, würde eine Erweiterung der Sonntagsarbeit eine Gefährdung kultureller Veranstaltungen und gesellschaftlich wichtiger Vereine (Sportverein etc.) bedeuten. Wer morgens früh raus muss, geht abends nicht ins Kino, Theater oder Tanzen, wer am Sonntag arbeiten muss, kann nicht mit den Kindern oder selbst zum Fußballspiel gehen.

Nun sind wir uns durchaus des Widerspruchs bewusst, wenn wir verkaufsoffene Sonntage nutzen, indem wir Infostände in den Innenstädte veranstalten. Doch wollen wir keine Gelegenheit ungenutzt lassen, um über unsere politischen Ziele zu informieren und mit Ihnen in den Dialog zu kommen.

Bundestagswahl 2017

Unsere Kampagne hat eine klare Botschaft: Keine Lust auf ein Weiterso der Politik der Großen Koalition, die die sozialen Probleme nur verwaltet, statt sie zu lösen. Wir dagegen machen in unserer Kampagne Lust auf soziale Gerechtigkeit und auf Frieden. Dafür stehen unsere acht Schwerpunktplakate und unser Spitzenteam aus dem Spitzenduo und den Parteivorsitzenden. Auf geht's. 

 

Hier geht es zur Kampagne:

www.die-linke.de/wahlen/kampagne/