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Afrin ist nicht allein!

Demonstration: Samstag, 03.02.2018, Marktplatz Wittlich, 12:00 Uhr

Afrin ist nicht allein!

Seit 20. Januar werden unschuldige Menschen  unter dem Missionsnamen „Olivenzweig“ durch das türkische Erdoğan-Regime getötet. Wir zeigen, dass die Menschen in Afrin nicht alleine sind. Genau jetzt sollten wir unsere Stimme einsetzen und zeigen: was dort gerade passiert verletzt Menschenrechte! Jeder auf dieser Welt hat ein Recht auf Leben.
Die Begründung der türkischen Regierung, damit "Terrorismus zu bekämpfen" ist vorgeschoben und basiert auf offensichtlichen Unwahrheiten was sich auch daran zeigt, dass neben der türkischen Amee auch turkmenische und islamistische Milizen beteiligt waren.

DIE LINKE.Bernkastel-Wittlich ruft zur Beteiligung an der Demonstration auf

Demonstration am Samstag, 03.02.18 um 12.00 Uhr, Marktplatz in Wittlich

Rede von Ali Damar zum Haushalt der Stadt Wittlich für das Jahr 2018

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrter Herr Rodenkirch,
sehr geehrte Stadtratskolleginnen und -kollegen,
sehr geehrte Presse,

in Wittlich mangelt es stark an bezahlbarem Wohnraum. Trotzdem sehe ich im Haushaltsplan keine Investitionen in diesen Bereich. Ob der politische Wille vorhanden ist, daran etwas zu ändern würde sich zeigen, wenn Wittlich die finanziellen Mittel dazu hätte. Ebenso steht es mit kulturellen Angeboten, wie unter anderem einem Kino.

Dies sind nur zwei Beispiele von Vielen, in denen dringend Aufwendungen notwendig wären.

Doch Wittlich ist, wie annähernd alle Kommunen, durch die Bundes- und Landespolitik, in eine extrem schwierige finanzielle Situation geraten. Der mangelnde Wille der Regierungen auf beiden Ebenen, das Geld dort zu holen, wo es im Übermaß vorhanden ist, bringt die kommunalen Parlamente in die Situation, nur noch „Verwalter“ statt „Gestalter“ zu sein.

Die Unterordnung unter die so genannte „Schuldenbremse“ macht letztlich den „Sack zu“ und führt dazu, dass sich die Situation in vielen Sachverhalten verschlimmern wird, weil viele wichtige Geldaufwendungen ausbleiben.

Da der Haushaltsplan die Fortsetzung dieser verfehlten Politik ist, kann ich diesem nicht zustimmen.

Ihnen und Ihren Liebsten wünsche ich Frohe Weihnachten, schöne Feiertage und ein gutes, gesundes Jahr 2018!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Mit freundlichen Grüßen,

Ali Damar

Stadtratsmitglied für DIE LINKE

Verkaufsoffene Sonntage

Gerade jetzt, in der Vorweihnachtszeit, entbrennt eine Diskussion um verkaufsoffene Sonntage. Grund ist, dass der 24. Dezember dieses Jahr auf einen Sonntag fällt. Zwar hat die rheinland-pfälzische Landesregierung die Diskussion an sich beendet, in dem sie die Ladenöffnung an Heiligabend untersagt hat, doch wollen wir uns ganz allgemein zu verkaufsoffenen Sonntagen äußern:

Nicht nur, weil die Ladenöffnungszeiten ohnehin unsäglich Ausmaße angenommen haben, lehnen wir verkaufsoffene Sonntage ab. Immer mehr Geschäfte haben 12 Stunden und mehr am Tag, oftmals bis 22:00 Uhr geöffnet. Bis der Kassenschluss und andere Abschlussarbeiten vollzogen sind, ist häufig erst zwischen 22:30 und 23:00 Uhr Feierabend für die Beschäftigten. Da dies ohnehin Arbeitszeiten sind, die der Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie kulturellen und sozialen Bedürfnissen der Beschäftigten entgegen stehen, ist eine Öffnung an Sonntagen nicht zumutbar!

Neben Bereichen wie der Gastronomie und insbesondere der Pflege, die um Sonn- und Feiertagsarbeit nicht umhin kommen, würde eine Erweiterung der Sonntagsarbeit eine Gefährdung kultureller Veranstaltungen und gesellschaftlich wichtiger Vereine (Sportverein etc.) bedeuten. Wer morgens früh raus muss, geht abends nicht ins Kino, Theater oder Tanzen, wer am Sonntag arbeiten muss, kann nicht mit den Kindern oder selbst zum Fußballspiel gehen.

Nun sind wir uns durchaus des Widerspruchs bewusst, wenn wir verkaufsoffene Sonntage nutzen, indem wir Infostände in den Innenstädte veranstalten. Doch wollen wir keine Gelegenheit ungenutzt lassen, um über unsere politischen Ziele zu informieren und mit Ihnen in den Dialog zu kommen.

Bundestagswahl 2017

Unsere Kampagne hat eine klare Botschaft: Keine Lust auf ein Weiterso der Politik der Großen Koalition, die die sozialen Probleme nur verwaltet, statt sie zu lösen. Wir dagegen machen in unserer Kampagne Lust auf soziale Gerechtigkeit und auf Frieden. Dafür stehen unsere acht Schwerpunktplakate und unser Spitzenteam aus dem Spitzenduo und den Parteivorsitzenden. Auf geht's. 

 

Hier geht es zur Kampagne:

www.die-linke.de/wahlen/kampagne/